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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen special-deco
§ 1 Geltungsbereich  

Für die Geschäftsbeziehung zwischen special-deco und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt special-deco nicht an, es sei denn, special-deco hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.  

§ 2 Vertragsschluss
Die Bestellung stellt ein Angebot an special-deco zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung wird durch eine E-Mail, die über den Eingang der Bestellung informiert, deren Einzelheiten aufführt, den Kaufpreis sowie die Versandkosten angibt und die Bankverbindung von special-deco mitteilt, bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch die Zusendung der bestellten Ware. Der Vertrag kommt somit mit der Zusendung der bestellten Ware zustande. 
Special-deco bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. 
Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. 
§ 3 Widerruf 
Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) innerhalb von zwei Wochen oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Für die Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Sofern der Bestellwert mehr als 40,-- € beträgt und der Besteller die Ware bereits bezahlt hat, erstattet special-deco die Kosten der Rücksendung. Die Kosten für Ein- und Ausbau der Ware sowie andere Dienstleistungen, die der Besteller im Zusammenhang mit der Ware bei special-deco beauftragt hat, werden bei Widerruf nicht erstattet. Es wird darauf hingewiesen, dass special-deco gegebenenfalls eine durch Ingebrauchnahme oder unsachgemäße Behandlung der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht oder mangelhaft ist.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Ware, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind. Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten worden oder aufgrund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung ungeeignet sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn special-deco die Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Bestellers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Besteller diese selbst veranlasst hat.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von special-deco an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Je nach Umfang der Bestellung erfolgt die Lieferung gegebenenfalls durch eine Spedition Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls special-deco ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil beispielsweise der Lieferant von special-deco seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist special-deco dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, hat der Besteller zusätzlich zum bereits gezahlten Rechnungsbetrag pauschal 20,- Euro als Ersatz für die Kosten der erfolglosen und neu zu veranlassenden Anlieferung zu zahlen.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten wird mit der Bestellbestätigung fällig. Er ist im Voraus zu entrichten. Der Gesamtbetrag ist auf das Konto der special-deco, Christa Brose, bei der Hamburger Sparkasse,  BLZ 200 505 50, Kontonummer 1336 126 584, zu überweisen. Der Warenversand erfolgt erst nach Zahlungseingang.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von special-deco unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von special-deco.
§ 8 Mängelhaftung
Für Mängel der Kaufsache haftet special-deco gemäß nachfolgender Bestimmungen.
Produktionsbedingt können kleine Abweichungen in Modell, Material, Farbe, Ausführung und Maß auftreten. Diese stellen keinen Mangel dar.
Offene Mängel sind unverzüglich bei special-deco anzuzeigen. Die Ware muss bei Erhalt sofort auf Transportschäden überprüft werden.
Special-deco kann nur für solche Tarnsportschäden aufkommen, die im Frachtbrief bzw. auf der Annahmebestätigung des Zustellers vermerkt werden.
Bei berechtigter Mängelrüge wird nach Wahl von special-deco entweder kostenloser Ersatz geliefert oder eine Nachbesserung vorgenommen.
Der Besteller ist nur im Falle eines Fehlschlagens der Nacherfüllung zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen unter Angabe der eigenen Bankverbindung an special-deco zurückzusenden. Special-deco erstattet die erforderlichen Transportkosten; behält sich aber vor, Ersatz für Schäden durch unsachgemäße Bedienung oder unzureichende Verpackung bei der Rücksendung der Ware geltend zu machen. Die Kosten der Erstlieferung werden von special-deco nicht erstattet.
Gleiches gilt im Falle des Rücktritts.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Special-deco haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von special-deco ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. 

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern special-deco fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. 

Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
§ 9 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
Informationen, die special-deco vom Besteller bekommt, helfen special-deco, das Verkaufserlebnis der Besteller individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Diese Informationen werden für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen für Besteller und die Abwicklung der Zahlung genutzt. Sie werden außerdem verwendet, um mit den Bestellern über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, die Datensätze von special-deco zu aktualisieren und die Kundenkonten zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Wunschzettel abzubilden und den Bestellern Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die von Interesse sein könnten. Special-deco nutzt die Kundeninformationen auch dazu, das Kaufhaus und die Plattform zu verbessern, einem Missbrauch der Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
§ 10 Inhalte des Webangebotes
Special-deco ist bemüht, sein Webangebot stets aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Special-deco übernehmt daher keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Information. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn die Fehler wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 11 Externe Verweise und Links
Special-deco erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat special-deco keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert es sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten oder verknüpften Seiten, auch wenn von seinen Webseiten ein Link auf diese gesetzt wurde. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb seines Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von special-deco eingerichteten oder betriebenen Gästebücher, Diskussionsforen und Mailinglisten und anderen interaktiven Seiteninhalte, welche durch Benutzer seines Webangebotes mit Inhalten gefüllt werden können. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
§ 12 Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Das Copyright für veröffentlichte, von special-deco selbst erstellte Objekte verbleibt allein bei special-deco als Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne seine ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 13 Verjährungsfrist
Alle Ansprüche aus diesem Vertrag müssen innerhalb von vierundzwanzig Monate ab Lieferung geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist sind sie nicht mehr durchsetzbar.
§ 14 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand 
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzbarkeit des Dienstes gegenüber special-deco übermittelt werden, müssen in Schriftform (Brief, FAX oder per E-Mail) erfolgen. Die postalische Anschrift von special-deco ist: special-deco, Christa Brose, Kringelkrugweg 19, 22844 Norderstedt, Tel-Nr.: 040/ 30988237 FAX Nr. 040/30988235. Die E-Mail-Adresse lautet: Info@special-deco.de. Jede Benachrichtigung durch special-deco, die unter den Bedingungen dieses Vertrages oder des Gesetzes erforderlich oder erlaubt ist, wird per E-Mail oder schriftlich erfolgen. Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass ihm E-Mails von special-deco zugehen können und nicht z.B. durch Spam-Filter gesperrt werden. Des Weiteren ist der Besteller verpflichtet, seine hinterlegte E-Mail-Adresse in regelmäßigen Abständen zu prüfen. Auf die abgeschlossenen Verträge zwischen special-deco und dem Besteller findet geltendes deutsches Recht Anwendung. Soweit der Besteller Unternehmer ist, unterliegt das Rechtsverhältnis zu special-deco und für aus diesem folgenden Ansprüchen gleich welcher Art sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen. 
Soweit der Besteller Verbraucher ist, unterliegt das Rechtsverhältnis zu special-deco und für aus diesem folgenden Ansprüchen gleich welcher Art sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, entgegenstehen.
Mit der Bestellung erkennt der Besteller diese Allgemeinen Geschäftsbestimmungen an. 

Sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung zwischen den Parteien statthaft ist, ist das Amtsgericht Norderstedt für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen special-deco und dem Besteller entstehenden Rechtsstreitigkeiten zuständig. 

Darüber hinaus ist special-deco berechtigt, den Besteller an einem zulässigen Gerichtsstand seiner Wahl zu verklagen.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und/oder des Vertrages unwirksam sind, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.
  
Stand 05/07 ©special-deco.de  
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